Die Union hat außer Schlechtreden von Rot-Grün doch auch kein Konzept... Die haben Kirchhof wo Rot-Grün dafür Frieden, Atomaustieg,... haben. Immerhin.
09. November 2026, 18:26
[...] sobald sich was ändern sollte verliert man Wählerstimmen [...]
Was macht die SPD? Schröder wollte beim TV Duell alles so hinstellen als ob es Deutschland gut gehen würde!
Immer wird auf die anderen verwiesen, wenn keine Argumente mehr da sind.- Die 2% Mehrwertsteuererhöhung ...
- ... um die Bundesagentur für Arbeit umzubauen (hat man im TV Duell gehört)
- Die Ãnderungen am Gesundheitssystem (wobei ich die zugegebenermaßen nicht ganz überschlagsmäßig nachvollziehen konnte)
- Dafür kamen die 2% von der Arbeitslosenversicherung runter
- Die Kündigungsschutzlockerung sind auch nicht willkürlich, sondern haben eine Idee (die im Amiland wohl funktioniert), das man wirklich überlegen kann jemanden einzustellen, auch wenn sich nächsten Monat die Auftragslage ändert.
- Man verringere die Steuersätze - weniger Einnahmen, korrekt. Man verringere gleichzeitig allerdings auch die Dinge wo man dann von den hohen Steuersätzen wieder was einsparen kann - die Dinge woran man, Geld für nen Steuerberater vorrausgesetzt, richtig rumtricksen konnte. Damit das Steuersystem wieder übersichtlich wird.
Zitat von: Legend- Die 2% Mehrwertsteuererhöhung ...
- ... um die Bundesagentur für Arbeit umzubauen (hat man im TV Duell gehört)
Dieser Zusammenhang war mir jetzt nicht bekannt. Ich dachte, mit diesen 2% sollte die Steuer in einem Maß gesenkt werden, die diese 2% gar nicht hergeben? Jetzt also auch noch Umbaumaßnahmen. (Welche eigentlich genau? Das habe ich wohl nicht so richtig mitbekommen...)

Zitat- Die Ãnderungen am Gesundheitssystem (wobei ich die zugegebenermaßen nicht ganz überschlagsmäßig nachvollziehen konnte)
Die Gesundheitspolitik ist für mich mit ein Grund, warum ich die SPD der CDU vorziehe. Bürgerversicherung hört sich für mich sinnvoll an, Kopfpauschale ungerecht.
Zitat- Dafür kamen die 2% von der Arbeitslosenversicherung runter
Und wem nutzt das wirklich was? Wegen diesen paar Euro werden jetzt plötzlich fünf Millionen Arbeitsplätze geschaffen?
Zitat- Die Kündigungsschutzlockerung sind auch nicht willkürlich, sondern haben eine Idee (die im Amiland wohl funktioniert), das man wirklich überlegen kann jemanden einzustellen, auch wenn sich nächsten Monat die Auftragslage ändert.
Amiland hat auch keinen vernünftigen Sozialstaat. Aber so wie's aussieht, will die CDU doch abbauen, nicht umbauen. Überhaupt scheint man sich für meinen Geschmack ein bißchen zu sehr an den USA zu orientieren, egal ob sinnvoll oder nicht (das betrifft aber leider nicht nur die CDU).
Zitat- Man verringere die Steuersätze - weniger Einnahmen, korrekt. Man verringere gleichzeitig allerdings auch die Dinge wo man dann von den hohen Steuersätzen wieder was einsparen kann - die Dinge woran man, Geld für nen Steuerberater vorrausgesetzt, richtig rumtricksen konnte. Damit das Steuersystem wieder übersichtlich wird.
Dann erklär mir mal, warum die Union das im Bundesrat blockiert hat, als Rot-Grün einige Ausnahmeregelungen abschaffen wollte?
ZitatDieser Zusammenhang war mir jetzt nicht bekannt. Ich dachte, mit diesen 2% sollte die Steuer in einem Maß gesenkt werden, die diese 2% gar nicht hergeben?
Diese Debatte gab es beim TV Duell, ja. Schröder hat angemerkt das wohl die Hälfte der Mehrwertsteuer an die Länder geht, daher von den 16 Milliarden Mehreinnahmen nur die Hälfte direkt an den Bund geht - die meisten Landsregierungen sind aber nun mal im Moment schwarz/gelb.
Den Punkt muss ich, wie schon gesagt, mal durchrechnen. Das grösste Problem für mich, warum ich nicht glaube das der Vorschlag dann auch so umgesetzt werden würde, wäre das viele schon mehr als die 108 Euro bezahlen, und danach weniger bezahlen würden. Zwar kämen dann auch nicht erwerbstätige Ehefrauen in die Rechnung ein (daher wohl auch das Argument das Familien belastet werden würden), aber das sind besonders in der heutigen Zeit nicht mehr viele.
Also hier (http://www.hermann-otto-solms.de/portal.presse.php?id=4918) steht das ein %-Punkt mit 7,4 Milliarden Euro gleichzusetzen sind - das sind also nicht unbedingt ein paar Euro.
Und Sparprogramm heisst halt das Leute gefeuert werden.
Vielleicht keine Maßnahme die direkt Arbeitsplätze schafft, aber es etwas weniger attraktiv macht zu rationalisieren.
Zitat
Amiland hat auch keinen vernünftigen Sozialstaat. Aber so wie's aussieht, will die CDU doch abbauen, nicht umbauen. Überhaupt scheint man sich für meinen Geschmack ein bißchen zu sehr an den USA zu orientieren, egal ob sinnvoll oder nicht (das betrifft aber leider nicht nur die CDU).
Mit dem kleinem Unterschied das die USA im Moment es auch gar nicht so sehr nötig haben wie wir ein Sozialstaat zu sein.
Da muss ich mir erstmal genaue Listen zusammensuchen was beide Seiten abbauen wollen, das kann ich auf der Arbeit grad nicht unbedingt - ich soll ja noch arbeiten. Die grössten Streitpunkte haben beide weniger dabei das etwas abgebaut werden muss, sondern eher was.
Z.b. die Eigenheimzulage ist so eine Sache wo Rot zuerst was ändern wollte und Schwarz erst später.
Zitat von: LegendZitatDieser Zusammenhang war mir jetzt nicht bekannt. Ich dachte, mit diesen 2% sollte die Steuer in einem Maß gesenkt werden, die diese 2% gar nicht hergeben?
Diese Debatte gab es beim TV Duell, ja. Schröder hat angemerkt das wohl die Hälfte der Mehrwertsteuer an die Länder geht, daher von den 16 Milliarden Mehreinnahmen nur die Hälfte direkt an den Bund geht - die meisten Landsregierungen sind aber nun mal im Moment schwarz/gelb.
Laut http://www.election.de/ltw.html gibt es momentan 4 schwarz-gelbe Koalitionen und 5 CDU/CSU-Alleinregierungen. Bleiben immer noch 7 Bundesländer mit SPD-Beteiligung. Mal ganz davon abgesehen, daß Stoiber sicher auch kein Problem damit hätte, der Merkel eins reinzudrücken und Bayern das Geld für sich nimmt.
Den Punkt muss ich, wie schon gesagt, mal durchrechnen. Das grösste Problem für mich, warum ich nicht glaube das der Vorschlag dann auch so umgesetzt werden würde, wäre das viele schon mehr als die 108 Euro bezahlen, und danach weniger bezahlen würden. Zwar kämen dann auch nicht erwerbstätige Ehefrauen in die Rechnung ein (daher wohl auch das Argument das Familien belastet werden würden), aber das sind besonders in der heutigen Zeit nicht mehr viele.
ZitatAlso hier (http://www.hermann-otto-solms.de/portal.presse.php?id=4918) steht das ein %-Punkt mit 7,4 Milliarden Euro gleichzusetzen sind - das sind also nicht unbedingt ein paar Euro.
Das klingt natürlich nach einer gigantischen Zahl (zudem ist sie nicht von neutraler Stelle), aber wenn man das mal auf den normalen Arbeitnehmer runterrechnet, wie viel macht das im einzelnen aus?
ZitatUnd Sparprogramm heisst halt das Leute gefeuert werden.
Vielleicht keine Maßnahme die direkt Arbeitsplätze schafft, aber es etwas weniger attraktiv macht zu rationalisieren.
Das halte ich ehrlich gesagt für zu naiv gedacht. Wenn gespart werden kann, wird gespart - das nennt sich Kapitalismus. Heißt: Die Leute werden trotzdem gefeuert, aber die Firmen freuen sich immerhin, daß sie für den Rest nicht mehr so viel zahlen müssen. Und wenn der Kündigungsschutz gelockert wird, kann man noch besser sparen. Das geht alles in Richtung USA, jeder muß selbst schauen, daß er irgendwie durchkommt - wollen wir das wirklich?

ZitatZitat
Amiland hat auch keinen vernünftigen Sozialstaat. Aber so wie's aussieht, will die CDU doch abbauen, nicht umbauen. Überhaupt scheint man sich für meinen Geschmack ein bißchen zu sehr an den USA zu orientieren, egal ob sinnvoll oder nicht (das betrifft aber leider nicht nur die CDU).
Mit dem kleinem Unterschied das die USA im Moment es auch gar nicht so sehr nötig haben wie wir ein Sozialstaat zu sein.
Frag mal diejenigen, die eine Krankenversicherung brauchen könnten, die sie aber nicht bekommen, weil sich das für die Krankenkasse nicht lohnt. Ich selbst hätte in den USA keine Chance, weill ich jährlich für ein paar tausend Euro Präparate brauche. Das sind Einzelfälle, die die Gemeinschaft bewältigen kann, denen der Betroffene aber chancenlos gegenübersteht. Ich habe schon von mehreren Fällen gehört, wo vorher gut verdienende Amerikaner wegen eines solchen Falls zuerst ihre Krankenversicherung, dann den Arbeitsplatz verloren haben und die Armut abgeruscht sind. Das will ich in Deutschland nicht haben.
ZitatDa muss ich mir erstmal genaue Listen zusammensuchen was beide Seiten abbauen wollen, das kann ich auf der Arbeit grad nicht unbedingt - ich soll ja noch arbeiten. Die grössten Streitpunkte haben beide weniger dabei das etwas abgebaut werden muss, sondern eher was.
Muß ich zugeben, daß ich die genauen Punkte nicht weiß. Aber ich weiß, daß etwas abgebaut werden sollte. Nachdem die Union in letzter Zeit eher dazu tendiert, alles abzubauen, sollte es ihr doch lieber sein, etwas abzubauen als gar nichts. Ist mir unverständlich. Wahrscheinlich war es das Kalkül, daß man das dann alles auf die Regierung schieben kann, die da ja nichts unternähme.
ZitatZ.b. die Eigenheimzulage ist so eine Sache wo Rot zuerst was ändern wollte und Schwarz erst später.
Schönes Beispiel. Wieso erst dagegen und plötzlich doch dafür? Woher diese Wankelmütigkeit? Ich vermute, dagegen war man einfach, weil man sowieso nicht in der Verantwortung steht. Nicht, daß das andere Parteien in der Opposition anders machen würden, gut muß ich es trotzdem nicht finden...
Wenn er sich mit Stoiber zofft ist das eine Sache, das muss nicht direkt heisst das Stoiber und Merkel gleich genauso schlecht zusammenarbeiten würden.
Selbst der DPD-Fahrer während meiner Zivizeit hat weit über 100⬠bezahlt, die genau Zahl weiss ich leider nicht mehr. Die Leute die weniger verdienen werden gar nicht soo viel mehr bezahlen, die Reichen aber durchaus viel weniger, deswegen bin ich gespannt was da noch kommen könnte - na ja, jetzt kommts ja eh nicht.
Man nehme von hier (http://www.destatis.de/basis/d/erwerb/erwerbtab1.php) ne halbwegs aktuelle Statistik der Erwerbstätigen und kommt auf 35,5 Millionen Erwerbstätige. Wenn du meinst das die Zahl sowieso beeinflusst sei, ziehen wir die Milliarde die sie dann wohl wäre einfach mal ab und kommen auf 6,4 Milliarden bei einem Prozent, also 12,8 Milliarden bei 2%.
Dann teilen wir das ganze und kommen auf ungefähr 349,29 Euro pro Person - das ist aber nur ein Durchschnitt, da ist alles von Besserverdiener, Reichen bis hin zu Leuten die wenig verdienen drin.
Es gibt durchaus einen Punkt wo es sich für eine Firma nicht lohnt mehr zu feuern, der Punkt ab dem sie ihre Aufträge die Gewinn bringen nicht mehr erledigen könnte.
Lange Rede, kurzer Sinn (und joachim_neu wieder was für seine Sammlung geliefert) - beide Lager lassen sich nicht auf "irgendwas" abbauen ein.
Man müsste überall ein bisschen umbauen. Würde ich eine Partei aufmachen, hätte ich folgende Vorschläge:
mehr Friedenspolitik (nicht den USA immer in den Hintern kriechen und mit denen zusammen Krieg spielen)
mehr Behauptung (sich nicht von der EU ver***** lassen, wo unsere 21 MILLIARDEN in Kühe und Kohle investiert werden, sondern denen sagen, wo's lang geht und notfalls auch drohen, auszusteigen)
Ãnderung der Einwanderungsregeln (nur Flüchlinge maximal 6 Monate nach dem Ende des Fluchtgrundes oder Leute mit sehr guten Deutschkenntnissen, Arbeitsplatz und Integrationswilligkeit einwandern lassen)
Umbau der Sozialsysteme (Sozialhilfezahlungen abhängig vom Schulabschluss und Verhalten in der Schule (ab Hauptschulabschluss Schnitt 4,0 UND schlechten Bemerkungen übers Verhalten gibt es keine Sozialhilfe mehr; nicht rückwirkend), um "Arbeitsunwillige" auszusortieren)
Mindeslohnmehr Friedenspolitik (nicht den USA immer in den Hintern kriechen und mit denen zusammen Krieg spielen)
=> Friede in Deutschland und keine Terroranschläge
mehr Behauptung (sich nicht von der EU ver***** lassen, wo unsere 21 MILLIARDEN in Kühe und Kohle investiert werden, sondern denen sagen, wo's lang geht und notfalls auch drohen, auszusteigen)Ich bin zwar auch kein Freund von Zentralismus, wie er momentan von Brüssel ausgeht oder von der (momentan) sehr neo-liberalen Europäischen Union, dennoch solltest du bedenken, dass die EU ein Bund mehrerer Staaten ist und das daher Deutschland nicht einfach sagen kann "wo's lang geht".
=> entweder enorme Verminderung der Nettoneuverschuldung oder sinnvolle Investition des Geldes, sodass sowohl weniger benötigt wird, alsauch gute Chancen existieren, dass die Zahlungen nicht lange benötigt werdenToll. Konkretere Vorschläge?
Ãnderung der Einwanderungsregeln (nur Flüchlinge maximal 6 Monate nach dem Ende des Fluchtgrundes oder Leute mit sehr guten Deutschkenntnissen, Arbeitsplatz und Integrationswilligkeit einwandern lassen)Definiere mal den Flutchtgrund. Wenn ein Kind aus dem Irak geflohen ist, weil seine Eltern umgebracht wurden, ist der Fluchtgrund ja 6 Monate nach dem Mord vorbei, würdest du es dennoch in den Irak schicken bei der momentanen Situation?
Etwas konkreter?
=> Abbau von Fremdenhass und Neid auf Fremde, weil sie (in den Augen vieler, nicht in meinen Augen) die Sozialsystem ausbeuten
Umbau der Sozialsysteme (Sozialhilfezahlungen abhängig vom Schulabschluss und Verhalten in der Schule (ab Hauptschulabschluss Schnitt 4,0 UND schlechten Bemerkungen übers Verhalten gibt es keine Sozialhilfe mehr; nicht rückwirkend), um "Arbeitsunwillige" auszusortieren)
=> Abbau weiterer sozialer Spannungen und erhöhter Ansporn für Kinder im Bildungsbereich; bessere Lernerfolge
Mindeslohn
=> schränkt die Verarmung und Ausbeutung ein; stoppt Turbokapitalisten; verhindert Arbeitsplatzverlust wegen billigeren Arbeitern aus den Ländern der EU-Osterweiterung

Zitatmehr Behauptung (sich nicht von der EU ver***** lassen, wo unsere 21 MILLIARDEN in Kühe und Kohle investiert werden, sondern denen sagen, wo's lang geht und notfalls auch drohen, auszusteigen)Ich bin zwar auch kein Freund von Zentralismus, wie er momentan von Brüssel ausgeht oder von der (momentan) sehr neo-liberalen Europäischen Union, dennoch solltest du bedenken, dass die EU ein Bund mehrerer Staaten ist und das daher Deutschland nicht einfach sagen kann "wo's lang geht".
Zitat=> entweder enorme Verminderung der Nettoneuverschuldung oder sinnvolle Investition des Geldes, sodass sowohl weniger benötigt wird, alsauch gute Chancen existieren, dass die Zahlungen nicht lange benötigt werdenToll. Konkretere Vorschläge?
ZitatÃnderung der Einwanderungsregeln (nur Flüchlinge maximal 6 Monate nach dem Ende des Fluchtgrundes oder Leute mit sehr guten Deutschkenntnissen, Arbeitsplatz und Integrationswilligkeit einwandern lassen)Definiere mal den Flutchtgrund. Wenn ein Kind aus dem Irak geflohen ist, weil seine Eltern umgebracht wurden, ist der Fluchtgrund ja 6 Monate nach dem Mord vorbei, würdest du es dennoch in den Irak schicken bei der momentanen Situation?
ZitatEtwas konkreter?
=> Abbau von Fremdenhass und Neid auf Fremde, weil sie (in den Augen vieler, nicht in meinen Augen) die Sozialsystem ausbeutenZitatUmbau der Sozialsysteme (Sozialhilfezahlungen abhängig vom Schulabschluss und Verhalten in der Schule (ab Hauptschulabschluss Schnitt 4,0 UND schlechten Bemerkungen übers Verhalten gibt es keine Sozialhilfe mehr; nicht rückwirkend), um "Arbeitsunwillige" auszusortieren)
=> Abbau weiterer sozialer Spannungen und erhöhter Ansporn für Kinder im Bildungsbereich; bessere Lernerfolge
1. Ist die Schulbeurteilung sehr subjektiv und daher nicht für sowas zu gebrauchen.
2. Können sich die Menschen ändern.
3. Bessere Lernerfolge gibt es da sicher keine, weil SchülerInnen mehr für Arbeiten lernen, heißt da ja nicht, dass sie dadurch klüger werden. Im Gegenteil, die Motivation zum Lernen sinkt, weil sie durch die "Motivation" zur Leistung ersetzt wird.

Bei manchen Thesen frage ich mich ob du da mit "deinem" Lager selber überhaupt zufrieden bist, wenn ich mir so deine Ansichten zur Ausländer- und Sozialpolitik ansehe. o_O
[...]
Aber Probleme sehe ich mit dem Mindestlohn - abgesehen von Branchen in denen die Schwarzarbeit blüht (Baugewerbe und ähnlichem) und es dort nur den legalen Arbeitern dadurch noch schwerer gemacht würde sich zu behaupten, könnte mancher Betrieb sich dadurch "genötigt" fühlen erstmal Leute zu entlassen - so dass man einige Arbeitsplätze die besser bezahlt sind hat und einige die verschwunden sind. Das Geschäft ist knallhart!
Und die EU hat nicht nur wirtschaftliche Nachteile, frei in einem grossem Gebiet handeln zu können kann auch ein Vorteil sein, das nun Arbeitskräfte einfach aus dem Osten kommen können und die neuen Staaten erst einmal Zahlungen erhalten macht die Sache im Moment schwierig. Theoretisch ist es eine Investion in die Zukunft, wenn die Staaten erst einmal aufgebaut sind, können wir durch Handel dort auch Gewinne erzielen, aber es stimmt, wirklich leisten können wir uns das im Moment nicht. Wir können uns ja selbst kaum finanzieren.
Daher kommt ja auch ein Grossteil der Probleme, denn mit den Löhnen in Polen usw. KÃNNEN wir nicht konkurrieren, wir können nur probieren den Abstand zu verringern um nicht allzu viel zu verlieren - genau darauf zielen ja Dinge wie 2% weniger Arbeitslosenversicherung ab und wie ich schon gesagt habe, eigentlich müsste es noch viel weiter gehen.
Zitat von: Legend
[...]
Aber Probleme sehe ich mit dem Mindestlohn - abgesehen von Branchen in denen die Schwarzarbeit blüht (Baugewerbe und ähnlichem) und es dort nur den legalen Arbeitern dadurch noch schwerer gemacht würde sich zu behaupten, könnte mancher Betrieb sich dadurch "genötigt" fühlen erstmal Leute zu entlassen - so dass man einige Arbeitsplätze die besser bezahlt sind hat und einige die verschwunden sind. Das Geschäft ist knallhart!
Korrekt, und deswegen müssen wir eben nicht mal eben den Kündigungsschutz noch mehr lockern. Der Mindeslohn muss nicht so hoch angesteckt sein, wie bei einem Beamten, aber doch höher, als bei Schwarzarbeit.
Zitat von: Legend
Und die EU hat nicht nur wirtschaftliche Nachteile, frei in einem grossem Gebiet handeln zu können kann auch ein Vorteil sein, das nun Arbeitskräfte einfach aus dem Osten kommen können und die neuen Staaten erst einmal Zahlungen erhalten macht die Sache im Moment schwierig. Theoretisch ist es eine Investion in die Zukunft, wenn die Staaten erst einmal aufgebaut sind, können wir durch Handel dort auch Gewinne erzielen, aber es stimmt, wirklich leisten können wir uns das im Moment nicht. Wir können uns ja selbst kaum finanzieren.
Dann müssen die Gewinne aber auch auf den Handel umgelegt werden, der seine Vorteile daraus hat, und nicht am Staat hängen bleiben. (Sondersteuer!) Und ich frage mich, womit wir da Gewinne erzielen wollen. Wollen wir dann den Polen Luxusautos für 50.000 ⬠oder Plasmafernseher für 5.000 ⬠verkaufen?
Zitat von: Legend
Daher kommt ja auch ein Grossteil der Probleme, denn mit den Löhnen in Polen usw. KÃNNEN wir nicht konkurrieren, wir können nur probieren den Abstand zu verringern um nicht allzu viel zu verlieren - genau darauf zielen ja Dinge wie 2% weniger Arbeitslosenversicherung ab und wie ich schon gesagt habe, eigentlich müsste es noch viel weiter gehen.
Es kann nicht weiter gehen, wenn die Preise weiterhin steigen. Wenn die Löhne sinken, müssen auch die Preise sinken. Oder aber wir schotten uns eben ab und lassen keine Arbeiter mehr aus Polen mit Billiglöhnen rein. (meine Idee!)

